Moin Osnabrück,

wieder einmal bewilligte der Rat der Stadt Osnabrück eine finanzielle Unterstützung für 2024 in Höhe von 11.200 € für das „SubstAnZ“. Grüne, SPD, Volt und die Linken stimmten dem zu. Da bereits von Grüne, SPD, Volt und der CDU ein Defizit von 75 Millionen Euro für 2024 beschlossen wurde, machen diese lächerlichen 11.200 € wohl nichts mehr aus…. Falsch!

Die NOZ berichtete hiervon ausführlich am 07.12.23.

Generell spricht nichts gegen den Betrieb eines sich selbst verwaltenden Zentrums für Jugendliche, Gruppen oder Vereine, da die Stadt Osnabrück hier nicht unbedingt viel zu bieten hat. Aber: Wenn diese Gruppierungen öffentlich gegen eine im Bundestag vertretene Partei vorgehen und fragwürdigen Methoden anwenden, sehen wir eine öffentliche Förderung als absolut fehl am Platz!

Wir, der AfD Ortsverband Osnabrück-Stadt, lehnen die Unterstützung weiter ab, da es sich in vielen Bereichen des SubstAnZ und den dort verkehrenden Gruppierungen um Linkspolitisch motivierte Personen handelt. Es fehlt unserer Meinung nach die Neutralität zur Rechtfertigung von Fördergeldern.

In dem NOZ-Artikel erklärte „Felix“, dass Menschenfeindlichkeit im „SubstAnZ“ nicht geduldet wird! Trotzdem werden von der „Mitmachkampagne“ stets Flyer verteilt, in denen bereits ein Restaurant und der Betreiber Namentlich genannt werden und so massiv Druck gegen dieses Restaurant ausgeübt wird. Ist es nicht eine Art „Menschenfeindlichkeit“, wenn ein Gastwirt öffentlich diskreditiert wird und seine Existenz aufs Spiel gesetzt wird? Oder gibt es in den Reihen des „SubstAnZ“ eventuell rechtes Gedankengut? Immerhin ist der Restaurantbetreiber ja Grieche. Hinzu wurden Mitglieder der AfD auf einem Infostand mit Fischabfällen beworfen und es gab bereits angriffe mit Körperverletzung!

Wenn das nicht Menschenfeindlich ist, was dann? Wenn man von „Toleranz“ spricht, zeitgleich aber gegen andersdenkende vorgeht, dann ist dies nur eine Toleranz des Eigenen und Ausgrenzung des Anderen. Manche nennen dieses dann Faschismus.

Auf der Webseite des SubstAnZ ist nachzulesen, dass der  Mitgliedsbeitrag 3 Euro pro Monat beträgt. Eventuell ist es einfach mal an der Zeit, die Mitgliedsbeiträge den wirtschaftlichen Verhältnissen anzupassen, um weiter das Angebot aufrechtzuerhalten. Oder werden die Mitgliedsbeiträge bewusst so gering gehalten, um städtische Förderungen zu kassieren? Diese Frage lassen wir jetzt mal offen im Raum stehen.

Aus dem Artikel der NOZ geht auch eine ablehnende Haltung gegenüber staatlichen Behörden hervor. Oder stehen wir hier mit unserer Meinung alleine? „Lou“ sagte hierzu im NOZ-Artikel, dass an den Wänden keine Menschenfeindlichen Sprüche geduldet werden.

Die Wände des Gebäudes in der Frankenstraße sind mit der Abkürzung ACAB (“All Cops are Bastards”) und dem Anarchie-Zeichen beschmiert. Hier sehen wir eine klare Ablehnung des Staates, der Demokratie und des Pluralismus, der alle Meinungen im politischen Spektrum zulässt. Ebenso eine pauschale Ablehnung und Beleidigung aller Polizisten.

Inwieweit hier das Substanz etwas mit der Demokratiebildung zu tun hat, ist für uns nicht klar ersichtlich. Es scheint so, dass der Schriftzug „ACAB“ laut „Lou“ nicht Menschenfeindlich ist. Polizisten sind Laut „Lou“ wohl keine Menschen….

Das Aktionen gegen die AfD nicht zufällig zustande kommen, konnte man auf dem Parteitag der Linken im November 2023 hören. Das Mitglied Reinhard Neudorf (aktiv bei Verdi und im DGB Kreisvorstand) erklärte in seinem Redebeitrag das Vorgehen der Antifa, wenn bekannt wird, dass die AfD in einem Lokal Veranstaltungen abhalten möchte:

  1. Es wird freundlich mit dem Wirt geredet, damit dieser die AfD auslädt.
  2. Wenn er die AfD nicht auslädt, reden wir nochmal mit ihm aber nicht ganz so freundlich
  3. Und wenn das nicht gereicht hat, gibt es weitere Möglichkeiten, die ich hier nicht öffentlich darlegen möchte.

Der dritte Punkt soll bestimmt kein weiteres friedliches Reden beinhalten. Ein Aufruf zur Gewalt? Das ist überhaupt nicht menschenfeindlich, also aus Sicht dieser Gruppierung nicht.

Da die „Mitmachkampagne“ u.a. das Logo der ANTIFA benutzt, sehen wir hier einen direkten Zusammenhang! All dies mit der Unterstützung des „SubstAnZ“ und dem Trägerverein  Freundeskreis für ein selbstverwaltetes Zentrum Bildung und Kultur e.V. (FrAZ)

Der Rat der Stadt Osnabrück sollte sich überlegen, die finanzielle Förderung wieder zu streichen und das Geld zur Förderung von z.B. Sport-Vereinen in der Stadt Osnabrück einzusetzen, anstatt dem SubstAnZ Gelder zur Verfügung zu stellen, womit dann gewaltverherrlichende Flyer und Banner gedruckt werden.

 

 

AfD Ortsverband Osnabrück-Stadt

-der Ortsvorstand-

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