„Den Rechten die Räume nehmen“ – und gleich die Existenz dazu?
Am Freitag versammelten sich zum wiederholten male selbsternannte „Demokratiehüter“ der Kampagne „Den Rechten die Räume nehmen“ vor jener Gaststätte, in der wir bis vor Kurzem unsere Veranstaltungen abgehalten haben. Obwohl dort an diesem Abend keine AfD-Veranstaltung stattfand, wurde der Zugang blockiert und Gäste wurden daran gehindert, die Kneipe ungestört zu betreten.
Was soll damit erreicht werden?
Die Botschaft ist kaum zu übersehen: Wer der AfD Räume zur Verfügung stellt oder auch nur nicht auf politische Distanz geht, soll öffentlich unter Druck gesetzt und wirtschaftlich geschädigt werden. Es geht längst nicht mehr um friedlichen Protest gegen eine Partei, es geht darum, Wirte einzuschüchtern, Gäste abzuschrecken und Andersdenkende gesellschaftlich auszugrenzen.
Solche Methoden sind einer Demokratie unwürdig. Sie erinnern an dunkle Zeiten, in denen Menschen nicht nur aufgrund ihres Handelns, sondern wegen ihrer tatsächlichen oder vermeintlichen politischen Haltung an den Pranger gestellt wurden.
Demokratie bedeutet nicht, jede Meinung gutzuheißen, Demokratie bedeutet andere Meinungen auszuhalten und die Rechte des politischen Gegners zu respektieren.
Demonstrationen gegen die AfD halten wir aus, Kritik gehört zur Demokratie. Aber wenn daraus jedoch Einschüchterung, Blockade und eine regelrechte Hexenjagd gegen Gastwirte und deren Gäste werden, sollten die Beteiligten ihren Leitspruch „Nie wieder ist jetzt“ dringend selbstkritisch überdenken.
Wer vorgibt, die Demokratie zu verteidigen, darf nicht selbst zu undemokratischen Methoden greifen!
