Demokratie lebt vom Streit der Argumente – nicht von Einschüchterung!
In Osnabrück mobilisiert die linke Szene derzeit öffentlich gegen einen Gastwirt – offenbar allein deshalb, weil er Mitglied der AfD ist und für unsere Partei kandidiert. Auf Flyern werden sein Name, sein Betrieb und die genaue Anschrift verbreitet. Seine Gaststätte wird pauschal als „AfD-Kneipe“ gebrandmarkt und zum Ziel einer Kundgebung gemacht.
Das ist keine sachliche politische Auseinandersetzung. Das ist der Versuch, einen Menschen wirtschaftlich und gesellschaftlich unter Druck zu setzen, weil seine politische Überzeugung den selbst ernannten „Antifaschisten“ nicht gefällt.
Wer einen Gastwirt öffentlich an den Pranger stellt, seinen Betrieb diffamiert und seine Existenzgrundlage gefährdet, handelt nicht demokratisch. Ob einzelne Aussagen auch rechtlich als üble Nachrede oder Verleumdung zu bewerten sind, müssen die zuständigen Stellen prüfen. Politisch ist für uns jedoch vollkommen klar: Eine solche Einschüchterungskampagne überschreitet jede Grenze des Anstands.
Wir als AfD-Kreisverband Osnabrück-Stadt missbilligen dieses antidemokratische Vorgehen aufs Schärfste. Jeder Bürger hat das Recht, sich politisch zu engagieren – ohne Angst vor öffentlichen Prangeraktionen, Boykottaufrufen oder Bedrohung seiner beruflichen Existenz haben zu müssen.
Heute trifft es einen Gastwirt. Morgen vielleicht einen Handwerker, einen Arbeitnehmer oder einen Familienvater, der sich offen zur AfD bekennt.
Darum fragen wir die Bürger: Wen wollen Sie künftig in politischer Verantwortung sehen? Eine AfD, die für Meinungsfreiheit, Rechtsstaat und demokratischen Wettbewerb eintritt – oder diejenigen, die Andersdenkende diffamieren, einschüchtern und aus dem gesellschaftlichen Leben verdrängen wollen?
Unsere Antwort steht fest: Jetzt erst recht! Für Freiheit, Demokratie und eine starke AfD!
