Farbanschlag auf die JohannisBier-Stube: Linke Gewalt darf nicht länger verharmlost werden!
Die JohannisBier-Stube ist erneut Ziel eines Farbanschlags geworden. Nach unseren Informationen handelt es sich mittlerweile um den dritten Farbanschlag in diesem Jahr – davon zwei innerhalb nur einer Woche. Für den AfD-Kreisverband Osnabrück-Stadt ist klar: Diese Entwicklung ist erschreckend und darf von Politik, Medien und Sicherheitsbehörden nicht länger kleingeredet werden.
Der Gastwirt berichtete uns, dass die Unterstützung durch die Polizei aus seiner Sicht bislang eher mäßig einzuordnen sei. Gerade bei einer solchen Häufung von Vorfällen erwarten wir, dass die Behörden konsequent ermitteln, die Täter ermitteln und deutlich machen: Politisch motivierte Sachbeschädigung ist kein Kavaliersdelikt.
„Wo kommen wir hin, wenn solche Taten stillschweigend toleriert oder sogar relativiert werden?“, fragt der AfD-Kreisverband Osnabrück-Stadt. „Wo bleibt die große Demo gegen Links? Wo sind all jene, die sonst ständig behaupten, für den Schutz der Demokratie auf die Straße zu gehen? Wenn es gegen politisch Andersdenkende geht, herrscht plötzlich Schweigen. Das ist nichts anderes als Heuchelei.“
Wer Gewalt, Einschüchterung und Sachbeschädigung als Mittel der politischen Auseinandersetzung duldet, stellt sich außerhalb eines demokratischen Diskurses. Demokratie bedeutet nicht, nur die eigene Meinung zu schützen. Demokratie bedeutet, auch andere Meinungen auszuhalten.
Der AfD-Kreisverband Osnabrück-Stadt fordert eine konsequente Aufklärung der Vorfälle, einen klaren Schutz für den betroffenen Gastwirt und eine ehrliche Debatte über linke Gewalt in unserer Stadt.
Wir sagen klar: Gewalt ist kein Argument. Einschüchterung wird uns nicht zum Schweigen bringen.
