Bericht über die neue Förderung des „SubstAnZ“ in Osnabrück
In einer Zeit, in der die Stadt Osnabrück unter einem erdrückenden Schuldenberg ächzt, scheint es fast schon absurd, dass der Stadtrat Anfang Dezember beschließt, weitere 200 Millionen Euro Schulden aufzunehmen. In einer Gesellschaft, in der es zunehmend normal wird, mehr auszugeben, als man hat – insbesondere wenn es nicht das eigene Geld ist, das verschwendet wird – stellt sich die Frage, wo die Prioritäten der Hobbypolitiker tatsächlich liegen.
Besorgniserregend ist die Entscheidung, ein autonomes Zentrum, das sich offen gegen den Staat wendet, mit satten 150.000 Euro zu fördern. Dieses Zentrum, bekannt als „SubstAnZ“, hat in der Vergangenheit bereits mit Provokationen auf sich aufmerksam gemacht. So wurden in den alten Räumen des Vereins Wände mit „ACAB“-Schriftzügen beschmiert, was für „All Cops Are Bastards“ steht – eine klare Herabwürdigung der Polizei und des Rechtsstaates. Vor einigen Wochen kam es zudem zu einer Besetzung des ehemaligen Standorts des „SubstAnZ“, bei der laut Berichten auch Sachbeschädigungen zu verzeichnen waren.
Das „SubstAnZ“ unterstützt Kampagnen, die sich gegen demokratische Prozesse richten und regelmäßig werden Polizisten sowie andere Staatsbedienstete beleidigt und herabgewürdigt. Trotz dieser alarmierenden Entwicklungen hält der Stadtrat Osnabrück die Förderung dieser Organisation mehrheitlich für wichtig und richtig. Es ist kaum zu fassen, dass in Zeiten massiver finanzieller Probleme öffentliche Gelder in eine staatsverachtende Organisation fließen, die sich zudem durch die Verwendung falscher Namen gegenüber der Presse zu tarnen versucht. Dieses Verhalten lässt erahnen, dass den Verantwortlichen bewusst ist, welche fragwürdigen und möglicherweise kriminellen Aktivitäten aus ihren Reihen ausgehen.
Nun ist das „SubstAnZ“ finanziell gewappnet und kann pünktlich zum Wahlkampf neue Projekte ins Leben rufen, die sich gegen unliebsame Parteien richten. Dies könnte ein strategischer Gewinn für die Bürgermeisterin und ihre Freunde sein, während die Bürger der Stadt weiterhin unter den finanziellen Lasten leiden.
Als Direktkandidat für den Wahlkreis 39, Kreisvorsitzender der AfD Osnabrück-Stadt und Mitglied des Landesvorstandes der AfD Niedersachsen, setze ich mich dafür ein, dass politisch motivierte und staatsverachtende Organisationen keinerlei finanzielle Unterstützung mehr erhalten – unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung, sei sie links-, rechts- oder religiös motiviert. Mitglieder dieser fragwürdigen Organisationen können arbeiten gehen und ihre Kosten selbst tragen! Es ist an der Zeit, dass wir die Prioritäten unserer Stadt überdenken und uns für eine Politik einsetzen, die die Interessen der Bürger und der Demokratie in den Vordergrund stellt.
Ihr Florian Meyer