Pressemitteilung: Herz statt Hetze – Eine Klarstellung
In den letzten Tagen wurden in Osnabrück Flyer verteilt (unter dem Text beigelegt), die dazu aufrufen, nicht die AfD zu wählen. Der Urheber dieser Flyer ist Friedemann Pannen, seit 2015 theologischer Geschäftsführer der DIOS – Diakonie Osnabrück Stadt und Land gGmbH. Die Diakonie ist der soziale Dienst der evangelischen Kirchen und setzt sich für Menschen ein, die am Rande der Gesellschaft stehen, die auf Hilfe angewiesen oder benachteiligt sind.
Obwohl der Flyer mit dem Titel „Herz statt Hetze“ betitelt ist, scheint der Inhalt eher „Hetze statt Herz“ zu sein. Herr Pannen gibt im Flyer (V.i.S.d.P.) die Adresse der Diakonie an, die auf ihrer Homepage folgenden Text veröffentlicht hat:
„Würde und Respekt gegenüber allen – Wir achten die Würde aller Menschen unabhängig von Herkunft, Aussehen, Nationalität, Religion, sexueller Orientierung oder Lebensform. Weil jeder Mensch einzigartig ist, begegnen wir ihm mit Respekt. Wir treten aktiv für Toleranz ein und wenden uns gegen jede Form von Rassismus und Diskriminierung.“
In dem von Herrn Pannen verbreiteten Flyer werden jedoch die AfD, deren Mitglieder und Wähler in einer Art und Weise dargestellt, die nichts weniger als eine dramatische Verzerrung der Wahrheit ist. Es werden falsche „Tatsachen“ zugeschrieben, wie die Behauptung, in der AfD seien Nazis, die Politik der AfD sei tödlich für Menschen, die fliehen müssen, und die AfD würde die Erde zerstören.
Ebenfalls wird behauptet, die AfD sei für eine millionenhafte Ausweisung. Diese Behauptung ist nachweislich eine Lüge! Das Wort „Remigration“ wird hier verwendet.
Fakt ist, die AfD hat den Begriff “Remigration” in ihrer Programmatik. Das Wort “Remigration” umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat. In unserem aktuellen Wahlprogrammen für die Bundestagswahl 2021 und die Europawahl 2024 sind sieben Forderungen zur Remigrationspolitik aufgeführt. Diese sieben Punkte sind unter dem Flyer am Ende des Textes ebenfalls zu sehen.
Diese Behauptungen zeugen von einem hohen Maß an Hass und Hetze. Es bleibt uns ein Rätsel, welche Rolle eine christliche Organisation dabei spielt, bevorstehende Wahlen zu beeinflussen. Es ist ein Angriff auf die Grundprinzipien der Demokratie und der Trennung von Staat und Religion.
Wir, der Kreisverband der AfD Osnabrück-Stadt, sind weder Nazis, noch menschenverachtend, noch sind wir Feinde der Demokratie! Unter unseren Mitgliedern befinden sich derzeit zwei „nichtdeutsche“ und die Ehefrau eines weiteren Mitgliedes besitzt ebenfalls keine deutsche Staatsangehörigkeit. Viele Familienmitglieder unserer Mitglieder haben einen Migrationshintergrund! Auch die eigene Tochter des Kreisvorsitzenden!
Florian Meyer, Kreisvorsitzender der AfD Osnabrück-Stadt sagt hierzu folgendes:
Als Reaktion auf den Flyer ‘Herz statt Hetze’ möchte ich meine tiefe Enttäuschung und Empörung zum Ausdruck bringen. Die Darstellung der AfD, ihrer Mitglieder und Wähler in dem Flyer ist eine dramatische Verzerrung der Wahrheit und steht im Widerspruch zu den Prinzipien von Würde und Respekt, die die Diakonie auf ihrer Homepage betont.
Wir sind keine Feinde der Demokratie, noch sind wir menschenverachtend oder Nazis. Wir fordern einen fairen und respektvollen Umgang miteinander und eine sachliche Diskussion über politische Inhalte. Hetze und Falschinformationen haben in einer demokratischen Gesellschaft keinen Platz.
Wir prüfen derzeit, ob eine Strafanzeige gegen Friedemann Pannen wegen Verleumdung, übler Nachrede und weiteres gestellt wird. Es ist bedauerlich, dass manche ‘Pannen’ nicht vermieden werden können. Wir hoffen, dass diese Situation zu einer reflektierteren und respektvolleren politischen Diskussion führt.“
AfD Kreisverband Osnabrück-Stadt
-der Kreisvorstand-
Email: info@afd-os.de
Homepage: www.afd-os.de