Unsere AfD Osnabrück hat in den letzten Jahren als Stadt- und Kreisverband viele Höhen und Tiefen erlebt. Manche waren nur von kurzer Dauer und manch andere zogen einen Schweif voll Chaos hinter sich her.

Es wurde ein Vorstand nach dem anderen „verbrannt“ und ständig wurden Neuwahlen erzwungen, solange, bis das Ergebnis manchen Herren gefiel. Welches bislang nicht eintrat…

Im November 2018 stellte ich mich, obwohl einige Mitglieder mir abgeraten hatten, der Herausforderung und kandidierte für den Kreisvorsitz. Hatte ich Erfahrungen oder eine Ausbildung, welche mich für diese Position besonders qualifizierte? Nein, das konnte ich – aber auch andere Kandidaten – nicht vorweisen. Ich hatte aber eine Stärke, die in der Politik, besonders im Kreisverband Osnabrück, mir einen Vorteil verschaffte. Es war der Wille Positives für unser Land zu bewegen.

Schon im Anschluss der damaligen Wahl fing das „Spiel“, welches meine Vorgänger bereits ertragen mussten, auch mit mir an. Angriffe und Beschuss weniger Mitglieder hinter den Kulissen – und das vor allem mit unfairen und parteischädigenden Mitteln. Je länger ich im Amt war, desto härter die Angriffe. Auffällig war, dass die wenigen Protagonisten stets dieselben Personen waren und sich dabei zu jeder Zeit in unserem Kreisverband stellvertretend die „Lagerkämpfe“ von Landes- und Bundesebene abbildeten.

War ich es doch, der sich zusammen mit dem KV kommunalpolitisch für die AfD loyal und mit allen Kräften eingesetzt hatte. Die KV-internen „Gegner“ waren stets Anhänger des „Lagers Hampel“ und später die, des „Lagers Kestner“. Es ging letztlich gegen den Landesvorsitz von Dana Guth. Die Gemeinsamkeiten zwischen Hampel und Kestner brauche ich an dieser Stelle nicht weiter zu erklären.

Es war deutlich zu erkennen, dass es hier nicht vorrangig um meine Person ging, sondern um eine schleichende Übernahme des KV durch die Angreifer, deren Auftraggeber an anderen Stellen saßen.

Doch was sind diese Personen hier im Kreisverband für Menschen / „Parteifreunde“ und welche Methoden wenden sie an? Vor allem aber, mit wem stehen diese in Verbindung und was sind deren Ziele? Kann ich es mit meinem Gewissen vereinbaren, diese Menschen mit meiner Kraft und meiner Zeit zu unterstützen?

Bodo Suhren:

Nachdem wir mit Herrn Suhren einige  turbulente Erlebnisse in der Partei erfahren mussten, landete er als dritter Nachrücker in der von Skandalen überhäuften Kreistagsfraktion. Welche Skandale? Man denke u.a. an Ostritz…

Anstatt sich für AfD-politische Aufgaben einzusetzen, war eines seiner ersten Vorhaben, das ehemalige Fraktionsmitglied (nun bei der Links-Fraktion) Tanja Bojani wieder in die AfD Kreistagsfraktion zu holen. In einer Kreisvorstandsitzung erklärte Herr Suhren, dass es finanzielle Gründe hätte. Die Fraktion hätte mit vier Personen mehr Geld… Wozu benötigt die Fraktion mehr Geld? Gab es jemals Projekte, die Geld benötigten? Haben wir schon mal einen Flyer von der Kreistagsfraktion gesehen? Oder ging es hauptsächlich um eine neue Kaffeemaschine?

Weiter wurde von Herrn Suhren keine Möglichkeit ausgelassen, gegen den Kreisvorstand vorzugehen. Z.B. distanzierte er sich von einer sehr wichtigen Pressemitteilungen des Kreisvorstandes und fiel diesem öffentlich in den Rücken. Ein in der Presse veröffentlichtes Schreiben mit abstrusen Behauptungen mussten wir ertragen. Als „unwählbare Truppe“ wurde der AfD KV Osnabrück öffentlich diskreditiert! Welcher ernstzunehmende Politiker würde jemals seine eigene Partei als unwählbar darstellen?

Zudem stellt sich die Frage der Zusammenarbeit, die von Herrn Suhren so oft beschworen wurde. Bei wie vielen Veranstaltungen oder Infoständen – diese gab es unzählige Male – haben wir den Fraktionsvorsitzenden schon mal gesehen? Was hat man überhaupt Positives an politischen Aktionen von der Kreistagsfraktion gehört? Dass mittlerweile Herr Suhren als Büroleiter für Herrn Hampel in Berlin tätig ist, dürfte ein Beleg dafür sein, dass Herr Suhren sich überwiegend vom Kreisvorstand, welcher Dana Guth wohlgesonnen war, fernhielt und diesen so oft es ging attackierte.

Adrian Maxhuni:

Herr Maxhuni ist eines unserer fleißigsten Mitglieder. Bereits im vergangenem Jahr glänzte Herr Maxhuni damit, dass er führender Kopf der Splittergruppe (Osnabrücker Runde) war. Oberstes Ziel war es, den Kreisvorstand zu zerstören, um diesen dann zu übernehmen. Belege und schriftliche Aussagen dafür gibt es hinreichend. Auch wurde ich mit unzähligen Anfragen belastet, mit dem Ziel, mich zur Aufgabe zu bewegen: Verwaltungsgericht, Schiedsgericht, Landesvorstand… Überall wurden teils absurde, teils demokratiefeindliche Eingaben beim Verwaltungsgericht beantragt, so dass ich teilweise meine Stellungnahmen nur noch zu kopieren brauchte und an eine andere Stelle schicken musste. Eine Beteiligung von ihm an unseren Aktivitäten und Veranstaltungen – also eine positive Arbeit für die Partei – war zu keinem Zeitpunkt ersichtlich.

Der vergangene Kreisparteitag im Februar diesen Jahres zeigte klar, wie die Mitglieder des Kreisverbandes gedacht und mehrheitlich abgestimmt haben. Ein Parteiausschluss gegen Herrn Maxhuni war das Signal des Kreisparteitages. Der Kreisvorstand sprach dann lediglich eine Abmahnung OHNE Sanktionen aus. Anstelle das zu akzeptieren, wurde erneut von Maxhuni das Schiedsgericht eingeschaltet. Im Ergebnis stellte das Gericht ein parteischädigendes Verhalten fest und bestätigte die vom Kreisvorstand ausgesprochene Abmahnung.

Auch mussten wir feststellen, dass Herr Maxhuni keine Zusammenarbeit mit dem Kreisvorstand anstrebte.

Letztendlich wurde Herr Maxhuni mit einer Einstellung (Minijob) im Büro von A.P. Hampel für sein offenkundig parteischädigendes Verhalten belohnt. Zusätzlich wurde er am vergangenen Wochenende unter dem neuen Landesvorstand von Herrn Kestner zum Rechnungsprüfer gewählt.

Herr XXXXXXX: (Name auf Wunsch des Landesvorstandes anonymisiert)

Herr XXXXXX fiel mit äußerst unangenehmen und parteischädigenden Aktionen auf. Informationen und diskreditierende Äußerungen gegen den KV gingen an die Presse, unzählige Mails wurden geschrieben und wüste Drohungen ausgesprochen. In den sozialen Netzwerken wurde aufs Übelste (hauptsächlich gegen mich) gehetzt und gelogen. Es wurden von ihm mehrere Anträge beim Landesschiedsgericht eingereicht und schließlich wurde von XXXXXX Herr Maxhuni offiziell als Verteidiger beim Landesschiedsgericht angegeben. Trotz all dieser Taten gab Bodo Suhren schriftlich bekannt, dass er sich ausgerechnet Herrn XXXXXX als Vorsitzenden des zu gründenden Ortsverbands „Osnabrück-Stadt“ wünschen würde. Eine direkte Verbindung zwischen Suhren, Maxhuni und XXXXXX ist offenkundig. 

Diese Aktionen lassen den Schluß eines systematischen Vorgehens gegen den amtierenden KV und Vorsitzenden zu. Besonders ein existierendes Foto, welches diese Personen und weitere Protagonisten zusammen Arm in Arm mit dem neuen Landesvorsitzenden Jens Kestner zeigen, ist eine Beleidigung für die meisten Mitglieder des Kreisverbandes Osnabrück.

Innerhalb des Kreisverbandes werden weitere Angriffe fortgeführt: So erklärte Bodo Suhren bereits schriftlich, dass nach dem Rücktritt von mir in Osnabrück endlich „aufgeräumt“ werden kann. Zumindest möchte dieser mich nicht „ausschwitzen“…

Ich habe mich stets gegen diese Angriffe, die weit in mein persönliches Leben gingen, gestellt und trotz massiver Attacken mein Bestes gegeben, um diesen Kreisverband voran zu bringen. Selbst die persönlichen Angriffe gegen mich, die meine Vergangenheit betreffen, ertrug ich aufrecht. Dieses schaffte ich unmöglich alleine und hatte stets die Unterstützung und den Rückhalt von meinem Team im Kreisvorstand und den meisten Mitgliedern. Zusammen haben wir für die AfD, trotz der Angriffe und der Verweigerung der Unterstützung einzelner Personen, vieles umstrukturieren, umsetzen und erreichen können.

Das öffentliche Auftreten des Kreisverbandes hat sich um viele Schritte verbessert. Ein einheitliches Logo und personalisierte Banner, Flyer und weiteres sind das Ergebnis und zeigen ein professionelles Auftreten. Programme kommunalpolitischer Themen wurden mit dem Landesverband erarbeitet. Aus den alten Stammtischen haben wir für die Bürgerinnen und Bürger interessante Abende gestaltet mit ständig wechselnden Gastrednern aus dem Land- und Bundestag. Teilweise waren es bis zu zehn Nichtmitglieder, welche uns besuchten und begeistert waren. Trotz mangelnder Unterstützung der oben genannten Mitglieder, haben wir viele Projekte umgesetzt, darunter auch die neuen öffentlichen Stammtische in Osnabrück und Umgebung. Die Resonanz der uns wohlgesonnenen Bevölkerung war stets positiv. Zusammen mit meinen Kollegen aus dem Vorstand, konnte ich dieses Projekt dreimal erfolgreich umsetzen. Leider mussten wir dieses ohne die Beteiligung der Personen machen, die am lautesten gegen uns agiert haben.

Ein Bodo Suhren hätte sich als Kommunalpolitiker diesen Veranstaltungen anschließen müssen um auch da zu sein, wo er hingehört – mit direktem Kontakt zu den Bürgern. Ebenso fehlte Herr Maxhuni, der ständig kundtat, wir müssten aktive Politik betreiben.

Gerade hier in Osnabrück zeigt sich unmissverständlich, dass diese Personen nicht im Interesse unserer Partei agierten.

Als Kreisverband sind wir autonom und können eigenständig handeln. Dieses haben wir auch stets erfolgreich umsetzen können. Doch muss man der Realität ins Auge schauen. In den vergangenen 22 Monaten wurden wir permanent angegriffen und unter Druck gesetzt. Was denken Sie geschieht nun, wenn dieser Druck von Landesebene noch verschärft wird?

Zu guter Letzt erwähne ich das politische Signal, welches beim vergangenen Landesparteitag in Braunschweig gesetzt wurde. Wenn niedersächsische führende Köpfe des „aufgelösten“ Flügels nun die Richtung des Landesverbandes vorgeben, kann ich meine Loyalität diesem Landesvorstand nicht aussprechen.

Natürlich bin ich der Meinung, dass wir stets auf dem rechten Fahrstreifen unterwegs sein sollen, doch wenn man zu weit rechts fährt, landet man im Straßengraben…

Ich sehe meine politische Ausrichtung im konservativen und gemäßigten Teil der AfD, nicht im aufgelösten national-patriotischen Flügel. Daher wird es für mich schwierig, als Vertreter und Repräsentant der AfD Osnabrück, diesen Kurswechsel bei Infoständen und Veranstaltungen den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären.

Da ich nie eine bezahlte Funktion innerhalb der AfD angestrebt habe, ist es mir möglich, frei meine Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen zu treffen.

Als Mitglied der AfD richte ich mich nach dem Grundsatzprogramm der AfD. Daher werde ich meine Mitgliedschaft aufrechterhalten und weiterhin als „einfaches“ Mitglied meine Unterstützung all meinen Parteifreunden anbieten.

Aus den oben genannten Gründen treten ich und alle weiteren Vorstandsmitglieder mit sofortiger Wirkung von unseren Ämtern im Kreisvorstand Osnabrück zurück.

Da die „andere“ Gruppierung in Osnabrück, die die Zusammenarbeit mit dem amtierenden KV nicht vollzog und so gut wie keine unserer Veranstaltungen besuchte, werden wir bei einer Neuwahl des Kreisvorstandes nicht wieder antreten. Die jetzigen Kandidaten haben dann eine Chance, es besser machen zu können. Da eine Zusammenarbeit mit dem bisherigen KV diese für die Zukunft abgelehnt hatten, halten wir uns zukünftig zurück.

Wir bedanken uns herzlich bei all den Mitgliedern, die uns in der Vergangenheit stets unterstützt haben und gemeinsam mit uns zusammen die Durchführung der einzelnen Veranstaltungen ermöglicht haben.

Ebenso bedanken wir uns bei den Behörden, die uns in der Regel wohlwollend entgegenkamen und selbstverständlich bei der Polizei und dem Staatsschutz, welche immer eine vernünftige und zielgerechte Zusammenarbeit ermöglicht haben.

Auch bedanken wir uns bei der Antifa, welche mit ihrem Auftreten der Bevölkerung gezeigt hat, dass die AfD wichtiger ist, denn je.

Uns ist bewusst, dass einige über dieses Schreiben verärgert sein werden. Wir denken, dass in naher Zukunft vielleicht reagiert wird und weisen vorsorglich darauf hin, dass wir uns in diesem Fall dagegen zur Wehr setzen werden. Es gibt zahllose Dokumente, die in den richtigen Händen Richtiges bewirken können.

Wir empfehlen unseren Rücktritt als Vorteil für den neuen Landesvorstand zu verbuchen und das Kapitel nicht weiter fortzuführen.

Die, die es „besser machen wollten“ haben nun das, was sie schon immer wollten…

„Ein Abschied verleitet immer dazu, etwas zu sagen, was man sonst nicht angesprochen hätte.“ -Michel de Montaigne-

Mit alternativen Grüßen

Der ehemaligen Kreisvorstand der Alternative für Deutschland Osnabrück