Im Jahr 2003 waren laut Statistischem Bundesamt 188.000 Bundesbürger (nicht versicherte Selbstständige nicht erfasst) ohne jede Krankenversicherung. Das entsprach einer Verdoppelung der Zahl von 1995. 2005 steigerte sich die Zahl auf 300.000 unversicherte, in Deutschland lebende Menschen. 2007 waren es geschätzt 400.000. Als ein Grund dafür wurde oftmals wirtschaftlicher Druck, also ein Verzicht auf Krankenversicherung als Sparmaßnahme, angegeben. Bis zum 31. Dezember 2008 gab es die Gruppe der gutverdienenden, absichtlich Nichtversicherten. Sie waren versicherungsfrei, trugen ihr Krankheitsrisiko selbst und sparten die Kosten für Verwaltung und Umverteilungskomponenten einer Krankenversicherung.

Seit dem 1. April 2007 sind alle ehemals gesetzlich Versicherten dazu verpflichtet, sich wieder krankenversichern zu lassen. Seit 2009 gilt das auch für ehemalige Privatversicherte.

Somit besteht praktisch Versicherungspflicht und es sollte im deutschen Gesundheitssystem eigentlich keine unversicherten Bürger geben. Dennoch gibt es zahlreiche Fälle. Deren Anzahl liegt derzeit (2020) bei ca. 300.000. Es wird jedoch eine weitaus größere Dunkelziffer vermutet.

Welche Menschen gehören zu der „Gruppe der Unversicherten“?

  • Selbständige und Freiberufler, die ihre Beiträge bei der Privatversicherung nicht mehr bezahlen konnten und denen deshalb gekündigt wurde.
  • Menschen, die -z.B. als Obdachlose- keinen Antrag auf Sozialleistungen wie z.B. Hartz-IV gestellt haben.
  • EU-Bürger, überwiegend aus Osteuropa, deren Krankenversicherung hier nicht „greift“, weil die dort abgeschlossenen Konditionen hier nicht gültig sind, oder wenn sie sich länger als 90 Tage in Deutschland aufgehalten haben.
  • Langzeit- und gescheiterte Studenten(die die Studententarife nicht mehr bezahlt haben oder konnten.
  • Touristen aus dem Ausland, bei denen die mit dem Visum verbundene Krankenversicherung bei dessen Ablauf keine Gültigkeit mehr hat.
  • Illegale Migranten

Schwer zu verstehen ist es, dass es trotz der gesetzlich eingeführten Versicherungspflicht und des in Deutschland bestehenden Solidaritätsprinzips

keinerlei staatlich Kontrolle der erstgenannten 4 Gruppen gibt. Touristen könnten bei der Ausreise kontrolliert werden. Bei Illegalen hat der Staat wenig Chancen.

Welche Möglichkeiten haben Unversicherte, wieder in die Krankenversicherung zurückzukehren?

Jede legal in Deutschland lebende Person hat das Recht, Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen. Die Gewährung von Sozialleistungen beinhaltet auch die Zahlung von Krankenkassenbeiträgen.

Studenten haben die Möglichkeit, durch die Aufnahme einer versicherungspflichtigen Tätigkeit eine Krankenversicherung zu bekommen.

Privatversicherte Selbständige und Freiberufler müssen in die Krankenkasse zurückkehren, in der sie zuletzt Mitglied waren. Allerdings müssen sie die fehlenden monatlichen Beiträge nachbezahlen, haben also bei der Rückkehr in die Krankenkasse Schulden aufgehäuft. Gleiches gilt für die gesetzlich Versicherten. Auch diese müssen die durch nicht bezahlte Beiträge als angesammelte Schulden zurückzahlen. Die gesetzlichen und privaten Krankenkassen sind zur Wiederaufnahme der von ihnen gekündigten Mitglieder verpflichtet.

Der Versuch, als ehemals Privatversicherter durch ein Angestelltenverhältnis wieder in eine weitaus kostengünstigere gesetzliche Krankenkasse (die Beiträge bei den Privatversicherungen steigen mit zunehmendem Lebensalter jährlich an!) zurückzukehren, ist nur bis zum 55. Lebensjahr möglich!!

Wie erhalten diese Menschen Hilfe, wenn sie ärztliche Behandlungen benötigen

  • Natürlich kann jeder Mensch in Deutschland zum Arzt gehen und sich dort auf eigene Kosten untersuchen und behandeln lassen. Er ist dann Selbstzahler. Bei einem einmaligen Arztbesuch wohl eher unproblematisch. Aber was passiert bei chronischen Erkrankungen, Krankenhausaufenthalten, Operationen??
  • Kostenlose Hilfe kann bei karitativen Organisationen bekommen werden. Z.B. bei der Malteser-Migranten-Medizin, der „Praxis ohne Grenzen“ in Bad Segeberg und etlichen mehr. Diese Hilfe ist aber bekanntermaßen nur für leichte Fälle ausreichend
  • Missbrauch der KVK des Bruders, der Schwester etc.
  • Rückkehr in eine Krankenkasse und legale Behandlung nach dem Solidaritätsprinzip.
  • Jeder lebensbedrohlich erkrankte Patient muss von jedem Arzt notfallmäßig betreut und behandelt werde, auch wenn er nicht krankenversichert ist.

Wie kann und will die AfD helfen?

In unserer Region kann beim Landkreis Osnabrück angefragt werden, ob überhaupt die Anzahl der Unversicherten bekannt ist (z.B. die der Obdachlosen). Wenn nicht, sollten wir durch parlamentarische Anfragen und Anträge diese zu ermitteln versuchen.

Diese Anzahlermittlungen sollten aus unserer Sicht auch auf Landes- und Bundesebene erfolgen.

Weiterhin sollte durch parlamentarische Aktivitäten eruiert werden, inwieweit die o.g. Personen im Rahmen der Fürsorgepflicht aus Sozial- und ähnlichen Fonds eine Versorgung dieser Menschen ermöglicht werden kann. Diese Aktivitäten sollten seitens der AfD auf allen Organisationsebenen durchgeführt werden. Der wegen der Coronarkrise im März ausgefallene Sozialparteitag soll in Bälde stattfinden

Hier sollte überlegt werden, wie wir die Nicht-Krankenversicherten erreichen können. Vielleicht durch Street-Worker, engagierte Sozialarbeiter oder auch durch Mundpropaganda. Eine Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung kann so leicht sein. Auch für die Bürger, denen die Krankenversicherung gekündigt hat. In diesem Zusammenhang wird ein Engagement unserer Partei für eine „Bürgerversicherung“, in der alle Menschen gleich und gerecht unter den Kautelen dieser Krankenversorgung versichert sind. Die Grenze für die Rückkehr in die gesetzliche Krankenkasse sollte überprüft und nach Entwicklung einer adäquaten Idee modifiziert werden

Siegfried Sonneck

Facharzt für Allgemeinmedizin-Sportmedizin

Schatzmeister im AfD-KV Osnabrück