Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,

haben Sie in den letzten Tagen und Wochen bemerkt, was in unserem Land vor sich geht?

Das magische Wort heißt: „CORONA“.

Da ich beruflich im Metallbau arbeite, kann ich Ihnen natürlich nicht schildern, ob das Corona-Virus eine ernste Gefahr ist, oder ob es sich hierbei nur um ein normalen Grippe-Virus handelt. Die Meinungen der Experten und die der AfD-Mitglieder sind hier äußerst unterschiedlich.

Was ich Ihnen aber verdeutlichen kann, ist die Reaktion der Regierungen auf Bundes- und Landesebene – und diese ist leider erbärmlich.

Jens Spahn berichtete am 23.01.2020, dass das Corona-Virus schwächer sei als das bekannte Grippe-Virus. Am 28.01.2020 erklärte er, dass wir gut vorbereitet wären und die Gefährlichkeit des Virus gering sei.

Unsere Landtagsfraktion im Niedersächsischen Landtag hat am zweiten Tag der Plenarsitzung (30.01.2020) in der Aktuellen Stunde bereits eine dringliche Anfrage mit dem Titel „Ausbruch des Coronavirus in China und dessen Ausbreitung- Wie schützt Niedersachsen seine Bürger?“(Drs.18/5666) gestellt. Natürlich wurden unsere Abgeordneten nicht ernst genommen. Die AfD übertreibe ja nur…..

Am 12.02.2020 gab Jens Spahn bekannt, dass „wir“ selbstverständlich alles unter Kontrolle haben und er die ganze „Panikmache“ nicht verstehen würde.

Während die AfD bereits die Schließung der Grenzen forderte, erklärte Jens Spahn am 02.03.2020 ausdrücklich, dass eine Grenzschließung völlig unangemessen sei. Am 07.03.2020 meldete sich erneut unser Gesundheitsminister und meinte, dass das Virus bereits in Deutschland wäre und eine Grenzschließung den Virus nicht aufhalten würde.

Unsere Bundeskanzlerin bestätigte am 11.03.2020 diese Aussage.

Doch WO stehen wir HEUTE, nur vier Wochen später?

Wir „leben“ in Verhältnissen, wo unser Leben weitaus mehr beschränkt wird als das zum Beispiel in Nordkorea. Ja, dieser Vergleich ist wohl etwas überspitzt, doch zeigt er klar meine Gedanken. Der Aufenthalt im Freien wurde fast gänzlich untersagt. Zuwiderhandlungen werden mit hohen Geldstrafen geahndet. Es ist teilweise sogar untersagt, dass Bundesland zu verlassen. Mehr als zwei Personen (außer Familien) dürfen nicht mehr mit dem PKW unterwegs sein und selbst das Waschen Ihres PKWs war gerade noch für zwei Tage verboten.

Ja, Sie haben richtig gelesen, das Waschen ihres PKWs war untersagt. Während die Menschen dicht an dicht im Aldi und Co. einkaufen konnten, durften Sie Ihren Wagen nicht in einer Waschstraße waschen.

Diese Logik erschließt sich mir bis heute nicht. Ist es in Zeiten von Corona nicht angemessen, auf Hygiene zu achten? Außerdem stehen Sie in einer Waschbox alleine und nicht dichtgedrängt wie in einem Supermarkt.

Dann waren für zwei Wochen unsere Baumärkte geschlossen – zum gesundheitlichen Schutz der Bevölkerung. In Bremen und NRW wiederum waren diese geöffnet und es entstand der sogenannte „Baumarkt-Tourismus“. Aber warum durfte in Bremen der Baumarkt öffnen und hier zu Lande nicht? Womöglich gibt es in Bremen ein mutiertes Corona-Virus, das nicht so gefährlich ist wie das unsere.

Letztendlich wurden auch unsere Baumärkte wieder geöffnet, um diesen „Tourismus“ zu unterbinden.

Nun kommt aber die interessante Frage. Wenn die Baumärkte wieder öffnen, welche ja schließen mussten, weil die Gesundheit dort ach so stark gefährdet war, dann nimmt die Landesregierung billigend in Kauf, dass unsere Bevölkerung sich mit dem Corona-Virus anstecken könnte.

Sollte es aber heißen, dass es in einem Baumarkt kein Risiko gibt, warum wurden diese dann für zwei Wochen geschlossen? Sie bemerken sicherlich die Ironie, gleich welche Meinung Sie zum Virus haben. Diese Geschehnisse passen nicht zusammen.

Leider stellen wir fest, dass weder auf Landes- noch auf Bundesebene irgendjemand weiß, was er tut.

Ich habe durchaus Verständnis dafür, dass diese Situation einzigartig ist und der richtige Weg schwer zu finden ist, doch wenn ich sehe, wie verzweifelt diese Politiker wöchentlich ihre Entscheidungen ändern, zeigt mir dieses nur eines – die Unfähigkeit der regierenden Personen.

Auch stelle ich fest, dass viele getroffenen Entscheidungen bereits zum Jahresbeginn von den Fraktionen der AfD verlangt wurden. Dieses Verlangen wurde von den anderen Parteien belächelt und abgelehnt. Heute setzen diese Parteien UNSERE Vorschläge um, verkaufen diese als Ihre eigenen und lassen sich als Helden des Landes in den Medien feiern. Von der AfD wird natürlich nicht berichtet. Außer eventuell über die Aussagen von Prof. Dr. Meuthen, welches ich an dieser Stelle nicht behandeln möchte.

Ein großes Problem ist momentan auch die Globalisierung. Viele Produktionen wurden ins Ausland verlegt und nun, wo wir in unerwartete Situationen gestoßen wurden, stellen wir fest, dass dieses zu einigen Problemen führen kann.

Die Lösung wurde von unserer Elite auch schon benannt – man müsse die Produktionen wieder nach Deutschland holen, um in gewissem Maße unabhängig zu sein.

Beispiel: Medizinische Schutzausrüstung.

Wirklich?

Das ist die Lösung?

Ja, wovon reden wir von der AfD seit Jahren?

Die Altparteien setzen ständig Forderungen der AfD um, „verkaufen“ sie aber unter ihrem eigenen Label.

Diese Parteien glänzen mit Lösungen, welche von der AfD (zeitverzögert) übernommen wurden, um Probleme zu beseitigen, welche sie selbst fabriziert hatten.

Diese Methode erinnert mich an den Feuerwehrmann, der Brände legt, um sie dann zu löschen und als Held dastehen zu können.

Ich bemängele an dieser Stelle nicht die Maßnahmen der Regierung, ich bemängele die ungleichen Entscheidungen. Während zum einen der örtliche Imbiss geschlossen bleiben muss, steht direkt am Supermarkt bei mir nebenan um 19.00 Uhr ein Imbisswagen und verkauft fröhlich seine Burger.

Während die Friseure geschlossen haben, kann ich berufsbedingt regelmäßig Kundenkontakt haben.

Natürlich wurde uns mitgeteilt, dass gesellschaftlich wichtige Berufe aufrechterhalten werden müssen. Banken, Handwerker, Tankstellen und so weiter, doch bis heute wusste ich nicht, dass der „Burgerwagen“ beim Supermarkt gesellschaftlich wichtiger ist als der Friseur.

Aber war es nicht immer so, dass wer Satt ist, sich nicht beschwert? Nur ein hungriges Volk übt den Aufstand. Lange Haare können wir ertragen.

Einige viele von uns denken, dass dieses Virus benutzt wird, um von den katastrophalen Auswirkungen der Bundespolitik im Bereich der Wirtschaft abzulenken. Am Ende gehen viele Firmen pleite und es wird heißen: „Der Zusammenbruch der Wirtschaft ist die Folge der Corona-Krise, doch wir machen alles, um zu helfen“. Wieder sehen wir die Helden in der abendlichen Tagesschau.

Die Automobilindustrie ist besonders betroffen. Kurzarbeit und Produktionsstopps sind eingetreten. Alles wegen der Corona-Krise. So sagt man uns das in den Medien.

Dass aber die Politik seit Monaten die Automobilindustrie wegen des Verbrennungsmotors verteufelt und auch die zahlreichen, von gewissen Parteien, Gewerkschaften und ideologisch üblen Organisationen geförderten Demonstrationen unserer Sprösslinge jeden Freitag (FFF) gegen den „bösen“ Verbrennungsmotor stattfinden, hat mit dem Absatz von VW und Co. natürlich rein gar nichts zu tun. Auch die Hetze gegen den Diesel und die Milliardenzahlungen, welche die Hersteller begleichen mussten, hat natürlich auch nichts mit der heutigen Situation zu tun.

Schuld ist nur Corona.

Dieses können und werden wir so nicht weiter hinnehmen.

Es wird Zeit, dass wir uns als größer gewordene Volkspartei öffentlichkeitswirksamer präsentieren und als derzeitige Opposition diesen katastropalen Entscheidungen entgegenstellen.

Auch wenn wir zum jetzigen Zeitpunkt unser aktives Parteileben öffentlich nicht wie gewollt umsetzen können und es uns an öffentlicher Wahrnehmung fehlt,  möchte ich Sie dennoch darüber informieren, dass wir trotz der derzeitig schwierigen Umstände selbstverständlich weiter das politische Tagesgeschäft (so gut wie möglich) aufrechterhalten.

Am vergangenen Sonntag haben wir situationsbedingt unsere Vorstandssitzung als Telefonkonferenz abgehalten. Alle Vorstandsmitglieder sowie der Fraktionsvorsitzende der Osnabrücker Kreistagsfraktion haben dabei teilgenommen.

Bezüglich des Themas Wahlkampf möchte ich Ihnen gerne mitteilen, dass wir entschieden haben, im Herbst/Wimnter dieses Jahres einen Programmparteitag mit anschließender Aufstellungsversammlung durchzuführen. Hier werden wir das Fundament der kommunalen Politik der AfD Osnabrück beschließen und unsere Kandidaten für die Kommunalwahlen 2021 bestimmen.

Für unsere Partei ist es zwingend notwendig, viele Mandate auf Kommunalebene zu erlangen. Auch wenn Sie den Großteil der Politik ausschließlich von der Bundesebene her wahrnehmen, so beginnt die Politik an der Basis, in den Kommunen. Hier sind es die kleinen Dinge, die wir für eine Stadt oder ein Dorf erreichen können, welches unmittelbar von den ansässigen Wählern wahrgenommen wird. Diese positive Wahrnehmung ist von großer Bedeutung bei den dann folgenden Wahlen. Wer gutes in der Region vollbringt, wird auch bei zukünftigen Wahlen, auch auf Landes- und Bundesebene, belohnt.

Selbstverständlich lassen wir die Kandidaten nicht alleine und werden Ihnen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln behilflich sein und unterstützen.

Wir können Sie, den Wähler, nur dann überzeugen uns zu wählen, wenn die AfD mit einem Kandidaten auf dem Wahlschein vertreten ist. Wir brauchen Mandatsträger, um das umsetzen zu können, was wir als Partei versprechen.

Auch haben wir mittlerweile Ideen für eigene Flyer entwickelt. Die ersten Entwürfe befinden sich mittlerweile in Bearbeitung. Ob diese letztendlich umgesetzt werden, wird die weitere Entwicklung zeigen.

Aktuell verteilen wir die „E-Auto kritischen“ Flyer im Landkreis. Nun gut, das E-Auto ist momentan nicht DAS Thema, welches Deutschland bewegt, aber wenn sich die Menschen mal wieder einen ordentlichen Diesel bei einem deutschen Hersteller bestellen, könnte wohl die Kurzarbeit bald beendet werden.

Auch haben wir 12 verschiedene Themenflyer, welche selbstverständlich mit dem Osnabrücker AfD Logo versehen sind.  Die „Lagerbestände“ sind aufgefüllt und nun warten wir sehnsüchtig auf den Tag, an dem die Beschränkungen aufgehoben werden, damit wir mit unserem Wahlkampf beginnen können. Vielleicht sogar mit Ihrer Hilfe?

Unser Kreisverband hat in den letzten Monaten einiges durchgemacht, doch die letzten Wochen haben gezeigt, dass wir in der Lage sind zusammenzuhalten und auch an einem Strang ziehen können. Nun ist es Zeit hieran anzuknüpfen. Wir werden diesen Weg beibehalten, und wir werden zusammen unseren Kreisverband, unsere AfD nach vorne bringen.

Wir wünschen Ihnen trotz der aktuellen Beschränkungen ein schönes und gesegnetes Osterfest.

Passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund.

Florian Meyer – Kreisvorsitzender AfD Osnabrück