Die Schülerinnen und Schüler fragten uns (im Rahmen des Politikunterrichts), warum Sie die AfD wählen sollten.

Hier unsere Antwort:

Liebe Schülerinnen und Schüler von Klasse 9 der Bertha-von-Suttner-Realschule Osnabrück,

zunächst ein ganz großes Kompliment an Sie alle, daß Sie sich grundsätzlich um die politische Zukunft unseres gemeinsamen Landes aktiv kümmern. Denn es sind vor allem Ihre Chancen, es ist Ihre Zukunft, es ist Ihr Leben, um das es hier geht und was Sie dadurch für sich gestalten können und wollen.

Sie fragen insgesamt nach der Wählbarkeit der AfD für sich und wir möchten Ihnen zunächst einen Einblick in unsere Werte und Handlungsmaximen geben:

Ganz im Sinne von Max Weber (1864-1920), dem deutschen Soziologen und Nationalökonomen der Kultur- und Sozialwissenschaften hat sich die AfD grundsätzlich dessen Verantwortungsethik verpflichtet.

Diese besagt, daß man für die voraussehbaren Folgen seines Handelns die Verantwortbarkeit zu übernehmen hat.

Die von Weber benannte Verantwortungsethik, die im Zusammenhang mit der Friedenspolitik der Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner (1843-1914) zu sehen ist, steht für Weber aber im Gegensatz zur Gesinnungsethik. Bei Letzterer sieht Weber überwiegend moralisierende Theorien im Vordergrund, und zwar „ungeachtet der nach erfolgter Handlung eingetretenen Handlungsfolgen“ (1919).

Da die AfD besonders die langfristigen Folgen ihrer Politik verantwortungsvoll beachtet, gestaltet sie daher ihre gesamte Politik, sei es auf kommunaler Ebene, auf Landes- und vor allem auf Bundesebene nach dieser Verantwortungsethik und überträgt sie voll und ganz auch auf die europäische Politik im Sinne eines friedlichen Europas der Vaterländer.

Hierzu gehört die Einhaltung der Gesetze, vor allem derjenigen des Grundgesetzes und des Maastrichter Vertrages, die im Gegensatz zur Auffassung der AfD von den Regierungs- und Altparteien zum Nachteil unseres Landes zuvor und auch danach mehrfach gebrochen wurden, was zwischenzeitlich 2013 zur Gründung der AfD führte.

Die AfD befördert eine Finanz- und Wirtschaftspolitik, die den Wohlstand und die Zukunft unseres Landes, unserer Bevölkerung, unserer Kinder und Jugendlichen „mehrt“,  wie es der Eid besagt und verpflichtet, den alle Politiker bei Regierungsantritt geleistet haben, anstatt, wie es zur Zeit geschieht, unseren Wohlstand gefährdet*).

Denn zur Zeit haben wir eine Finanz- bzw. Europolitik, die nicht nur in der Folge unser Land verarmen, z.B. die Wohnungspreise explodieren läßt – besonders weil die Menschen in „Betongold“ investieren, da sie sonst langsam aber sicher ihre Ersparnisse wegen der Null-Zins-Euro-Politik der EZB verlieren – (auch weil es z.Zt. mangelnden sozialen Wohnraum gibt) sondern vor allem weil dadurch die Renten der zukünftigen Rentner, also die von Ihnen stark gefährdet werden.

Die AfD will eine Politik für eine intakte gesunde Umwelt, die in verantwortungsvoller Vereinbarkeit mit der Wirtschaft, dem Handwerk und der Industrie steht.

Hierzu gehört ebenso eine Energiepolitik, die unsere Bevölkerung von den höchsten Energiepreisen Europas (hinzu kommen noch Stromsteuer und Mehrwertsteuer, was die AfD auch auf den Prüfstand bringen wird) wirksam befreit. Diese Energiepolitik muß die Energie-Versorgung Deutschlands als Industrieland insgesamt sicherstellen und sich nicht auf den teuren Import der (Atom)Strom- und Kohleversorgung aus unseren Nachbarländern verlassen, während hier diese Energiequellen zu unserem Schaden abgebaut und stillgelegt werden. Die AfD lehnt jegliche ideologisch betriebene Energiepolitik, die einer wissenschaftlichen Püfung nicht standhält, ab.

Die Afd fordert eine Sicherheitspolitik, die uns, unser Land, unsere Demokratie bewahrt und beschützt. Der Staats- und Bildungstheoretiker, der preußische Humanist und Reformer Wilhelm von Humboldt (1767-1835) stellte klar:

„Ohne Sicherheit keine Freiheit“. Ergänzend können wir sagen, ohne Freiheit keine Demokratie. Solange keine europäischen Außengrenzen wirksam sind, wie es uns Schengen und das Dublin-Abkommen vertraglich zugesichert haben, solange brauchen wir die Sicherheit durch den Schutz der Landesgrenzen und kontrollierten Einreise, wie es im großen und ganzen Frankreich, Österreich, Ungarn, Polen, Tschechien, auch Dänemark, Italien und das aus der EU scheidende Großbritannien bereits länger praktizieren. Diese Länder geben ihren Menschen Sicherheit durch Schutz.

Hierzu gehört eine Einwanderungspolitik, die entsprechend dem Punktesystem Kanadas qualifizierte junge Menschen, die unser Land braucht, einläßt, ansiedelt und unser Land dadurch bereichert. Zur Zeit sehen wir aber die europäische Asylpolitik wegen der Verletzung des Dublin III-Abkommens, besonders durch das Verschulden der deutschen Bundesregierung, als gescheitert an.

Die AfD befördert eine Familienpolitik, die wirksam Familien und Alleinerzieherinnen und -erzieher in der hoch kostenlastigen Erziehungsarbeit unterstützt und dafür sorgt, daß unser Land bevölkerungsmäßig eine Zukunft hat, die die Ungleichheit der Kosten-lasten von Familien mit Kindern gegenüber Kinderlosen (gewollt oder ungewollt) zugunsten der Familien gerecht ausgleicht. Ohne ausgeglichene Geburtenbilanz ist auch der soziale Friede gefährdet, soweit er auf unserem Sozial-, Renten- und Gesundheitssystem beruht. Die AfD bekennt sich ausdrücklich zur traditionellen Familie als Leitbild.

*) So u.a. durch den heutigen teils irrationalen Kampf gegen die Autoindustrie, z.Zt. Quelle unseres Wohlstands, oder die Enteignung der Sparer in insgesamt Milliardenhöhe durch die Null-Zins-Euro-Politik der EZB und die bereits in die Billionen gehenden Verschuldungen und Bürgschaften der Bundesrepublik z.B. durch Target 2 und ESM. Billionen, die verloren sind und die künftige Generationen, also vor allem Sie, schwer belasten, vor allem sobald die Bürgschaften fällig werden.

Neben den klassischen, unbedingt getrennt wirkenden drei Gewalten (Legislative, Exekutive, Judikative), über die sich eine funktionierende Demokratie definiert, sind die Medien schon lange als die vierte Gewalt im Staat machtvoll existent geworden.

Die AfD will daher eine Medienpolitik in Print, Funk und Fernsehen, die sich an das Grundgesetz Art.5,1-3 und an die Neutralität der Berichterstattung überhaupt hält. Die AfD tritt für eine neutrale Besetzung der Rundfunkräte ein, was z.Zt. nicht gegeben ist und lehnt entschieden jegliche Manipulation an der Bevölkerung besonders durch Sprache ab, wie sie u.a. durch das von der ARD jüngst eingesetzte „Framing Manual“ betrieben wird. Auch beobachtet sie mit Sorge einen wachsenden Betrugsjournalismus (z.B. Relotius), der nicht nur durch das Journal „Spiegel“ verbreitet wird. Auch das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), dessen größte aber indirekte Beteiligung die politische Partei SPD anteilig hält, wird kritisch von der AfD beobachtet. Der RND versorgt nach eigenen Angaben mehr als 50 Tageszeitungen von der Küste bis Bayern und erreicht ca. 2,3 Mio Leser, die aber nicht über die SPD Beteiligung und deren Parteien-Einfluß informiert wurden.

Neutrale Berichterstattung sieht anders aus und muß grundsätzlich von persönlicher Meinung sichtbar getrennt werden.

Zwangsabgaben auf die Wohnung für Funk und Fernsehen (GEZ) lehnt die AfD ab, denn Funk und Fernsehen müssen kündbar sein.

Die AfD will zudem den Steuerverschwendungen, sei es auf kommunaler Ebene, landes- sowie Bundesebene und in Brüssel einen wirksamen Riegel vorschieben. Wenn Steuerhinterziehung strafbar ist, dann muß Steuerverschwendung – wie es sie laut Rechnungsberichten jährlich in Milliardenhöhe gibt – zu ahnden sein.

Die AfD setzt sich u.a. für den Erhalt des bewährten dreigliedrigen Schulsystems ein und damit auch für den Erhalt der Realschulen. Unser Land hatte eines der besten Schul-, Bildungs- und Ausbildungssysteme, um das uns viele Länder beneidet haben. Da Deutschland keine Bodenschätze hat, beruht unser Schatz vor allem auf einer guten, fundierten Bildung und Ausbildung unserer vor allem jungen Menschen, die erfolgen muß. 

Liebe Schülerinnen und Schüler,

diese o.g. Erläuterungen stellen die grundsätzliche politische und ethische Einstellung der AfD für unsere Bürgerinnen und Bürger und für unser Land im Überblick dar. Sie sind eine Kurzangabe des ausführlichen Grundsatzprogramms der AfD, auf das ich im Einzelnen hier verweise unter: www.afd.de Grundsatzprogramm bzw. Kurzversion.

Im Grundsatzprogramm der AfD geben die Abschnitte 1 bis 4 Auskunft über die Themen Demokratie und Grundwerte; Europa und Euro; Innere Sicherheit und Justiz; Außen- und Sicherheitspolitik.

Die Abschnitte 5 und 6 behandeln die Themen Arbeitsmarkt und Sozialpolitik, Familien und Kinder.

Die Abschnitte 7 bis 10: Kultur, Sprache und Identität; Schule, Hochschule und Forschung; Einwanderung, Integration und Asyl; Wirtschaft, digitale Welt und Verbraucherschutz.

Die Abschnitte 11 bis 14: Finanzen und Steuern; Energiepolitik; Natur- und Umweltschutz, Land und Forstwirtschaft; Infrastruktur, Wohnen und Verkehr.

Die AfD, erst 2013 gegründet, ist noch eine junge Partei mit liberal-konservativer und patriotischer Ausrichtung. Sie arbeitet zur Zeit mit Hochdruck an einem fundierten Rentenprogramm, das in demokratischer Abstimmung auf einem Parteitag verabschiedet und dann allgemein vorgestellt wird.

Machen wir uns klar: Die Regierungs- und Altparteien, denen seit langem, ja seit Jahrzehnten die besorgniserregende demografische Entwicklung unseres Landes mehr als bekannt war und die eine entsprechende Familienpolitik nicht durchgeführt haben, haben das derzeitige umlagefinanzierte Rentensystem in keiner Weise an diesen Mißstand angepaßt oder es fundiert korrigiert.

Die AfD ist dabei, ein allen Generationen gerecht werdendes, verantwortungsbewußtes Rentensystem zu erarbeiten und vorzustellen.

Ich hoffe, daß ich mit diesen Darstellungen einen Einblick in die Politik der AfD, in ihre grundsätzliche Einstellung zu unseren Werten und Zielen geben konnte, einen Einblick in unsere Politik für unser Land und unsere Bürger, für die Sicherheit, für den Wohlstand unseres Landes und unsere gemeinsame Zukunft, besonders die unserer jungen Bürger und Wähler. Dafür steht die AfD.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung. Ich wünsche Ihnen bei der politischen Erarbeitung und Erkenntnis viel Erfolg und alles erdenklich Gute.

Nachtrag als Information. Laut Beschluß des Kölner Verwaltungsgerichts unter dem Aktenzeichen 13L202/19 vom 26.02.21019 wird es dem Verfassungsschutz untersagt, die AfD als „Prüffall“ zu bezeichnen.

Mit freundlichen Grüßen

Heidrun Christine Schüler

2. Stellv. Vorsitzende / Pressesprecherin