Stellungnahme des Kreisvorstands der AfD Osnabrück betreff:
Artikel von Dietmar Kröger, NOZ vom 5.2.2019

In
diesem Artikel berichtet Herr Kröger von dem Angebot der Stadt an den
Kreisvorstand der AfD Osnabrück zur Durchführung seines/ihres
verfassungsgemäßen Auftrags, einen Kreisparteitag abzuhalten. Dies Angebot soll
in den Räumen der Abfallwirtschaft (OSB) stattfinden und weist dabei auf das
„unsensible Vorgehen“ der Osnabrücker Verwaltung hin.

Hintergrund
der vergeblichen Suche nach Räumlichkeiten sind die seit Jahren landauf,
landab stattfindenden Bedrohungen und Attacken durch linke und linkschaotische
Gruppen auf heimische Wirte, die der AfD Räume für ihre Versammlungen anbieten
oder vermieten wollen. Diese drohen den Wirten mit Gewalt und Zerstörung
ihrer Einrichtungen und drohen vor allem mit Einbußen ihrer lebensnotwendigen
Einnahmen.

Kurz,
sie wenden genau die Gewaltmittel an, die Deutschland in den dunkelsten Jahren
schon einmal durch politisch motivierte Gewalt- und Schlägertruppen erleiden
mußte. Die Folgen dieser Bedrohungen zur Zeit sind das Einknicken der Wirte vor
dieser Gewalt und die Ablehnung der Raumvermietung an die AfD.

Diese
empörende und zutiefst undemokratische Tatsache findet ganz offenkundig unter dem
Beifall der Vertreter der Kartellparteien statt. Wobei unter stillschweigender
Zustimmung dieses Beifalls auch der Leiter der Abfallwirtschaft A. Raue die
Auswahl für sein Haus hierbei abzulehnen scheint. Mehr noch, ganz offen und wie
zum Hohn stellt Herr Kröger in seinem Artikel die diskreditierende Assoziation,
die der Zusammenhang der Begriffe „Abfallwirtschaft, Räumlichkeiten und
politische Partei“ beim Leser 
hervorrufen muß, in den Mittelpunkt seines Artikels. 

Suggeriert
werden soll dem Leser dadurch, daß alle Beteiligten es als unzumutbar ansehen,
der AfD überhaupt Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Damit soll die AfD
zwangsläufig an der Durchführung ihres verfassungsgemäßen und demokratischen
Auftrags entscheidend behindert werden.

Diese Strategie
wird allerdings nicht aufgehen. Die AfD wird sich in keinem Fall weder dem
Unrecht noch der ihr in diesem Land angedrohten Gewalt beugen. 

Artikelschreiber,
Vertreter der Kartellparteien und der Stadt sind sich offenbar schon auf  lokaler Ebene im AfD-Bashing einig: vor dem
Hintergrund des offensichtlichen Niedergangs der Regierungsparteien wenden sie
Mittel der unappetitlichsten Verhöhnung gegen die AfD an, um die erfolgreiche
und demokratische Oppositionspartei buchstäblich aus dem Weg zu „räumen“.

Damit
aber demaskieren diese Vertreter sich vor den Bürgern und Wählern selber, die
das Manöver sehr leicht durchschauen können. Sie zeigen ihr wahres Gesicht und
langsam – das ist das eigentlich Bedrohliche dabei – laufen diese Vertreter
immer stärker Gefahr selbst genau zu dem zu werden, wovor sie so gehässig und
lautstark warnen.

Heidrun Christine Schüler – 2. Stellv. Vorsitzende/Pressesprecherin

Osnabrück, d. 6.2.2019